Hinweis zum geistigen Eigentum
Geistige Eigentumsrechte – Beschwerdeverfahren & Rechtehinweis (Boltpebble)
Wir fordern andere dazu auf, unsere geistigen Eigentumsrechte zu respektieren – und halten uns selbst selbstverständlich an die geistigen Eigentumsrechte Dritter.
Sollten Sie der Ansicht sein, dass Materialien auf Boltpebble oder verlinkte Inhalte Ihr Urheberrecht, Ihre Markenrechte oder sonstige geistigen Eigentumsrechte verletzen, reichen Sie Ihre Beschwerde ausschließlich über unser Online-Beschwerdeportal für geistiges Eigentum ein:
📩 service@mail.boltpebble.com
Pflichtangaben in der Beschwerdemitteilung
Ihre Mitteilung muss zwingend die folgenden Informationen und Nachweise enthalten:
- Physische oder elektronische Unterschrift einer Person, die zur Vertretung des Inhabers des angeblich verletzten geistigen Eigentumsrechts befugt ist.
- Identifizierung des verletzten geistigen Eigentums – inklusive ggf. zugehöriger Registrierungsnummer und Registrierungsland.
- Identifizierung des mutmaßlich rechtsverletzenden Materials: Genaue Angaben zum Ort auf der Boltpebble-Website/App, sodass wir das Material zweifelsfrei auffinden können.
- Zusätzliche Angaben je nach Rechtsart:
- Bei Geschmacksmustern: Identifizierung des verletzten Geschmacksmusters sowie dessen Registrierungsnummer.
- Bei Gebrauchsmustern: Identifizierung des verletzten Gebrauchsmusters sowie Vorlage eines hierauf gestützten Gerichtsbeschlusses oder Urteils.
- Ihre vollständigen Kontaktdaten: Firmenname (falls zutreffend), Firmenzugehörigkeit, Postanschrift, Telefonnummer und E-Mail-Adresse.
- Eine Erklärung, dass Sie nach Treu und Glauben davon ausgehen, dass die Nutzung des beanstandeten Materials nicht durch den Inhaber des geistigen Eigentums, dessen Vertreter oder das Recht genehmigt wurde.
- Eine eidesstattliche Erklärung, dass alle Angaben in der Mitteilung korrekt sind und Sie entweder der Inhaber des geistigen Eigentums oder zur Vertretung desselben befugt sind.
Maßnahmen nach Eingang einer berechtigten Mitteilung
Nach Erhalt einer vollständigen und berechtigten Beschwerde behalten wir uns folgende Rechte vor:
- Entfernung oder Zugriffssperrung des mutmaßlich rechtsverletzenden Materials bzw. Deaktivierung aller dorthin führenden Links.
- Benachrichtigung der beschuldigten Partei über die Entfernung/Zugriffssperrung des betreffenden Materials.
- Beendigung des Zugangs zu den Boltpebble-Diensten für Nutzer oder Drittanbieter, die wiederholt geistige Eigentumsrechte von Boltpebble oder Dritten verletzen – entsprechend unseren Nutzungsbedingungen und weiteren Richtlinien.
Urheberrechts- und Eigentumsrechtehinweis
Boltpebble bzw. seine verbundenen Unternehmen halten alle geistigen Eigentumsrechte, Eigentumsrechte, Titel und Interessen an der Boltpebble-Website und der dazugehörigen mobilen Anwendung.
Dies umfasst – ohne Beschränkung – die Urheberrechte an der Website, der mobilen Anwendung sowie den Technologien, die zur Bereitstellung der auf diesen Plattformen verfügbaren Dienste genutzt werden. Alle genannten Urheber- und geistigen Eigentumsrechte unterliegen dem Schutz des nationalen und internationalen Rechts.